Das Wahlergebnis in Hessen und was wir daraus lernen können
'Na, da habt ihr endlich die Strafe bekommen, für euer Lügenpack', klingt es mir schon in meinem Geiste aus den Mündern der konservatien meiner Mitstudenten und ich denke mir: 'Gut, dass ich in Frankreich bin, da muss ich mir das Gequatsche ja gar nicht anhören."
Und dabei hatte ich am 16.11.2007 Herrn Koch vor mehreren hundert Leuten ins Gesicht gesagt, dass ich "seiner Nachfolgerin im Amt viel Erfolg wünsche".
Tja, aus der Traum. Woran hat's gelegen? Das wird in den Medien schon seit Wochen diskutiert: "Wortbruch" natürlich. Das Unwort des Jahres 2008, meiner Meinung nach.
Früher hieß es Wahlversprechen und wurde belächelt, wenn es nicht eingehalten wurde. Die Regierung Koch hatte Dutzende davon ausgesprochen und nicht gehalten. Auch war die CDU bereits unter Koch 1999/2000 in eine himmelschreiende Spendenaffaire verstrickt. Und hatte nicht Herr Hahn von der FDP vor der Wahl 2008 eine Zusammenarbeit mit den Grünen ausgeschlossen und nur kurze Zeit nach der Wahl eine Jamaika-Koalition vorgeschlagen?
Warum also jetzt bei der SPD? Nein, ein Komplott der Medien ist es nicht allein. Zwar war die Berichterstattung alles andere als ausgewogen. Aber schon die SPD-Fraktion allein hatte innerliche Spannungen auszuhalten, der sie nicht gewachsen war. Und die Basis? Ich kann nur für mich sprechen, aber nach den enormen Anstrengungen im Wahlkampf 2008 und dem knapp verpassten Sieg baute sich nach der zweiten verpatzten Regierungsbildung Frust auf. Frust, der sich in Grabenkämpfen entlud.
Aber warum das ganze? Bis heute sind die Motive der vier sogennanten "Abweichler" nicht geklärt. Gewissensgrüne führen sie an, aber über Gewissensgrüne redet man. Man sagt nicht vorher Unterstützung zu, lässt dann den Berg kreisen, und kommt dann mit der Erkenntnis auf eine Pressekonferenz und sagt, dass man doch nicht kann. Auch ist nicht wirklich klar, ob sie Rückhalt für ihren Schritt haben. Ob sie Opfer eines Angriffs des linken Teils der Parteiführung wurden oder ob dieser linke Teil für die Mehrheit der SPD in Hessen gesprochen hat.
Die Lehre muss sein, dass Meinungen und vor allem Zweifel am eingeschlagenen Weg früh, offen und kompromissbereit vorgetragen werden. Auch der Begriff Loyalität sollte hinterfragt werden. Wann ist es loyal, eine Führung zu stützen, wann ist es Unsinn? Und: Was ist eigentlich mit den politischen Inhalten (Energiewende, Bildung, Soziale Struktur in Hessen)? Sind die nicht gut gewesen?
Eins ist jedenfalls klar: CDU und FDP haben ihr Ergebnis nicht mit Ideen, Konzepten und Mut eingefahren. Sondern mit Füße still und Klappe zu halten. Ob das wirklich ein "Gewinn für Hessen" ist, wie Herr Koch das formuliert, wage ich zu bezweifeln.
Und dabei hatte ich am 16.11.2007 Herrn Koch vor mehreren hundert Leuten ins Gesicht gesagt, dass ich "seiner Nachfolgerin im Amt viel Erfolg wünsche".
Tja, aus der Traum. Woran hat's gelegen? Das wird in den Medien schon seit Wochen diskutiert: "Wortbruch" natürlich. Das Unwort des Jahres 2008, meiner Meinung nach.
Früher hieß es Wahlversprechen und wurde belächelt, wenn es nicht eingehalten wurde. Die Regierung Koch hatte Dutzende davon ausgesprochen und nicht gehalten. Auch war die CDU bereits unter Koch 1999/2000 in eine himmelschreiende Spendenaffaire verstrickt. Und hatte nicht Herr Hahn von der FDP vor der Wahl 2008 eine Zusammenarbeit mit den Grünen ausgeschlossen und nur kurze Zeit nach der Wahl eine Jamaika-Koalition vorgeschlagen?
Warum also jetzt bei der SPD? Nein, ein Komplott der Medien ist es nicht allein. Zwar war die Berichterstattung alles andere als ausgewogen. Aber schon die SPD-Fraktion allein hatte innerliche Spannungen auszuhalten, der sie nicht gewachsen war. Und die Basis? Ich kann nur für mich sprechen, aber nach den enormen Anstrengungen im Wahlkampf 2008 und dem knapp verpassten Sieg baute sich nach der zweiten verpatzten Regierungsbildung Frust auf. Frust, der sich in Grabenkämpfen entlud.
Aber warum das ganze? Bis heute sind die Motive der vier sogennanten "Abweichler" nicht geklärt. Gewissensgrüne führen sie an, aber über Gewissensgrüne redet man. Man sagt nicht vorher Unterstützung zu, lässt dann den Berg kreisen, und kommt dann mit der Erkenntnis auf eine Pressekonferenz und sagt, dass man doch nicht kann. Auch ist nicht wirklich klar, ob sie Rückhalt für ihren Schritt haben. Ob sie Opfer eines Angriffs des linken Teils der Parteiführung wurden oder ob dieser linke Teil für die Mehrheit der SPD in Hessen gesprochen hat.
Die Lehre muss sein, dass Meinungen und vor allem Zweifel am eingeschlagenen Weg früh, offen und kompromissbereit vorgetragen werden. Auch der Begriff Loyalität sollte hinterfragt werden. Wann ist es loyal, eine Führung zu stützen, wann ist es Unsinn? Und: Was ist eigentlich mit den politischen Inhalten (Energiewende, Bildung, Soziale Struktur in Hessen)? Sind die nicht gut gewesen?
Eins ist jedenfalls klar: CDU und FDP haben ihr Ergebnis nicht mit Ideen, Konzepten und Mut eingefahren. Sondern mit Füße still und Klappe zu halten. Ob das wirklich ein "Gewinn für Hessen" ist, wie Herr Koch das formuliert, wage ich zu bezweifeln.
