Der Scheideweg der Parti Socialiste

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Monday, November 2. 2009
Grenoble
Es ist ein verregneter Mittwoch, an dem ich mich mit dem Rad zum Messegelände Alpexpo in Grenoble aufmache. Wie ein Geheimtreffen mutet es mir an: Kleine
Plakate mit der Rose darauf weisen den Weg von der Bushaltestelle zum
Konferenzzentrum. Ein Mann vom Sicherheitsdienst, vermutlich ein nordafrikanischer Einwanderer, zeigt mir lächelnd einen Fahrradständer, der überdacht ist. Eine Rose hier, eine Rose da.

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Das Wahlergebnis in Hessen und was wir daraus lernen können

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Sunday, January 18. 2009
'Na, da habt ihr endlich die Strafe bekommen, für euer Lügenpack', klingt es mir schon in meinem Geiste aus den Mündern der konservatien meiner Mitstudenten und ich denke mir: 'Gut, dass ich in Frankreich bin, da muss ich mir das Gequatsche ja gar nicht anhören."

Und dabei hatte ich am 16.11.2007 Herrn Koch vor mehreren hundert Leuten ins Gesicht gesagt, dass ich "seiner Nachfolgerin im Amt viel Erfolg wünsche".

Tja, aus der Traum. Woran hat's gelegen? Das wird in den Medien schon seit Wochen diskutiert: "Wortbruch" natürlich. Das Unwort des Jahres 2008, meiner Meinung nach.
Früher hieß es Wahlversprechen und wurde belächelt, wenn es nicht eingehalten wurde. Die Regierung Koch hatte Dutzende davon ausgesprochen und nicht gehalten. Auch war die CDU bereits unter Koch 1999/2000 in eine himmelschreiende Spendenaffaire verstrickt. Und hatte nicht Herr Hahn von der FDP vor der Wahl 2008 eine Zusammenarbeit mit den Grünen ausgeschlossen und nur kurze Zeit nach der Wahl eine Jamaika-Koalition vorgeschlagen?

Warum also jetzt bei der SPD? Nein, ein Komplott der Medien ist es nicht allein. Zwar war die Berichterstattung alles andere als ausgewogen. Aber schon die SPD-Fraktion allein hatte innerliche Spannungen auszuhalten, der sie nicht gewachsen war. Und die Basis? Ich kann nur für mich sprechen, aber nach den enormen Anstrengungen im Wahlkampf 2008 und dem knapp verpassten Sieg baute sich nach der zweiten verpatzten Regierungsbildung Frust auf. Frust, der sich in Grabenkämpfen entlud.

Aber warum das ganze? Bis heute sind die Motive der vier sogennanten "Abweichler" nicht geklärt. Gewissensgrüne führen sie an, aber über Gewissensgrüne redet man. Man sagt nicht vorher Unterstützung zu, lässt dann den Berg kreisen, und kommt dann mit der Erkenntnis auf eine Pressekonferenz und sagt, dass man doch nicht kann. Auch ist nicht wirklich klar, ob sie Rückhalt für ihren Schritt haben. Ob sie Opfer eines Angriffs des linken Teils der Parteiführung wurden oder ob dieser linke Teil für die Mehrheit der SPD in Hessen gesprochen hat.

Die Lehre muss sein, dass Meinungen und vor allem Zweifel am eingeschlagenen Weg früh, offen und kompromissbereit vorgetragen werden. Auch der Begriff Loyalität sollte hinterfragt werden. Wann ist es loyal, eine Führung zu stützen, wann ist es Unsinn? Und: Was ist eigentlich mit den politischen Inhalten (Energiewende, Bildung, Soziale Struktur in Hessen)? Sind die nicht gut gewesen?

Eins ist jedenfalls klar: CDU und FDP haben ihr Ergebnis nicht mit Ideen, Konzepten und Mut eingefahren. Sondern mit Füße still und Klappe zu halten. Ob das wirklich ein "Gewinn für Hessen" ist, wie Herr Koch das formuliert, wage ich zu bezweifeln.

Lebenshilfe 2: Hilfe für den geschundenen hessischen Sozialdemokraten

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Sunday, January 18. 2009
Lebenshilfe
Dr. E-Techniker hilft heute der geschundenen Sozialdemokratenseele. Wer kann schon wieder fünf Jahre mit dem Anblick des Mannes auskommen, der die Landtagswahl gewonnen hat, obwohl sich sein Ergebnis kein bisschen verschoben hat. Was also tun?

Nie mehr nach Wiesbaden oder in den Wahlkreis Main-Taunus I fahren? Einfach, so kann man ihm nicht versehentlich auf der Straße begegnen. Fernseher abschaffen, dann kann man ihn nicht versehentlich sehen? Naja, da bleiben ja dann auch noch Zeitungen, Internet und Radio.

Also muss der Fernseher angepasst werden. Und dazu braucht man nur einen Drucker, ein Blatt Papier und eine Schere.

Einfach die schwarze Abdeckfläche ausschneiden und auf den Fernseher kleben. Beim Ausdrucken sollte darauf geachtet werden, dass das Blatt die Größe des Fernsehers abdecken kann, sonst erreicht man beim neuen Fernseher eventuell nicht den gewünschten Effekt.



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